Gil Ofarim wegen Verleumdung angeklagt: Der Antisemitismus-Skandal den es nie gab. Der Fall Ofarim offenbarte die unrühmliche Schnelljustiz durch Politik und Medien. Die Vorwürfe Ofarims gegen Mitarbeiter des Hotels „The Westin Leipzig“ waren nach derzeitigem Stand der behördlichen Ermittlungen frei erfunden. Die Tragik dabei: Ofarim hat damit tatsächlichen Opfern antisemitischer Angriffe einen Bärendienst erwiesen. Jetzt …
Heeresreform: es fehlt es an Persönlichkeiten wie Scharnhorst und Gneisenau. Doch in der Bundeswehr sind tiefgreifende Reformen notwendig. Bundeswehr konsequent auf Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten Der Freistaat Bayern hat kürzlich einen Antrag an den Bundesrat gerichtet, ein Sofortprogramm Ausrüstung und Einsatzbereitschaft für die Bundeswehr aufzulegen, so dass sich die Bundeswehr konsequent wieder auf die Landes- …
Ernterückgang, Exporteinbruch und Hungersnot: Nach nur sechs Monaten kam das böse Erwachen. Was, unter anderem inspiriert von indischen Aktivisten, als Vorzeigeprojekt zur Biolandwirtschaft in Sri Lanka begann und weltweit gelobt wurde, ist nun an der Realität gescheitert. Deutschland muss sich jetzt ebenfalls schnell von der grünen Ideologie verabschieden. Bei steigenden Lebensmittelpreisen und drastischen Einbrüchen bei …
Noch ist alles beim Alten. Die Eilverfahren sind noch nicht entschieden, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf noch nicht beobachten. Zudem hat das BfV in der mündlichen Verhandlung am 08. März 2022 ausdrücklich erklärt, dass es nicht beabsichtigt, die AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“ zu behandeln. Ein wichtiger Erfolg für die AfD! Behauptungen in den …
Berlin, 10. März 2022. In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hält die Bundesregierung an dem Plan fest jegliche Anbindehaltung spätestens in 10 Jahren zu verbieten. Ein tiergerechter Stallumbau würde ausreichend durch die Gemeinschaftsaufgabe (GAK) gefördert, weitere Förderangebote der Länder stünden bereit. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Peter Felser, Mitglied im Ausschuss …
Bäuerliche Familienbetriebe in sensiblen Kulturlandschaften erhalten Weiterlesen »
Eine Stellungnahme: In Europa herrscht wieder Krieg. Russlands völkerrechtswidriger Angriff auf die Ukraine zwingt unseren Kontinent wieder dazu, die kalten Gesetze der internationalen Politik zu beachten. Mehr noch; der Angriff sollte auch dem letzten klar machen, dass diese Gesetze immer auch in Europa gegolten haben. Krieg und Frieden sind keine Naturereignisse, die unabhängig von menschlichen …
Saisonarbeitskräfte in Landwirtschaft und Gartenbau vom Mindestlohn ausnehmen: eine Erhöhung des Mindestlohns um über 60% gegenüber 2014 gefährdet die Existenz arbeitsintensiver Sonderkulturbetriebe. Mit einem Hilferuf wenden sich Bodenseebauern an Abgeordnete und Presse. Der Bundestagsabgeordnete Peter Felser will den dringend notwendigen Selbstversorgungsgrad für Lebensmittel in Deutschland erhalten. Bei Fleisch, Milch, Kartoffeln und Zucker liegt dieser zwar …
Furchtbar! Bloße Worte können den Schrecken des Verbrechens nicht gerecht werden. Dabei hätte es nicht soweit kommen müssen. Wie so häufig bei diesen Taten ist der mutmaßliche Täter als unbegleiteter Flüchtling aus Afghanistan nach Deutschland eingereist. Er sei selbst vielleicht erst sechzehn und damit noch minderjährig. Gewissheit über das Alter gibt es aber nicht. Laut …
Dr. Parag Khanna weissagt eine „Große Migration“: Diese Theorien des als Migrationsexperte geltenden Khanna halte ich für zutiefst unmenschlich. Jeder Mensch, gleich welcher Herkunft, wird von diesem „Experten“ als finanzielles Objekt auf dem globalen Verschiebebahnhof gehandelt. Dabei wird der Mensch auf seine rein materiellen Bedürfnisse reduziert: Wohnung, Nahrung und im Alter die rein mechanische Versorgung. …
Die Menschenfeindlichkeit in der Massenmigration Weiterlesen »
In den ersten drei Quartalen des letzten Jahres wurden nur sechs Anträge für neue Windkraftanlagen genehmigt. Im letzten Quartal sogar kein Einziger mehr. Diese Rettung unserer Landschaften und Biotope haben wir der 10H-Regel zu verdanken. Diese schreibt vor, dass der Abstand eines Windrades zur nächsten Wohnsiedlung in der Regel mindestens das Zehnfache der Bauhöhe eben …
Verfassungsschutz-Chef Haldenwang sorgt mit seinen Äußerungen über die Anti-Impfpflicht-Demonstranten im Land zu Recht für Aufregung. „Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab“, so Haldenwang. Das Gegenteil ist der Fall. Nein zur Impfpflicht! Verfassungsschutz verkommt zum Regierungsschutz Wer sein Recht auf freie Selbstbestimmung wahrnimmt ist kein Staatsfeind. Die „Spaziergänger“ richten sich nicht gegen den Rechtsstaat, sondern …
Die ab heute geltende 2G-plus-Regelung im Bundestag ist unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig. Ich bin kerngesund und darf den Plenarsaal nicht mal mit zusätzlichem negativem Test betreten. Das ist ein massiver Eingriff ins freie Mandat, unverhältnismäßig und zutiefst undemokratisch. Der Direktor des Deutschen Bundestages hatte am Montag mit einer Rundmail bekannt gemacht, dass zukünftig nur noch …
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